Der Nationalrat hat soeben dem Kauf des F-35A zugestimmt. Die Allianz Sicherheit Schweiz nimmt den Entscheid des Parlaments zur Armeebotschaft mit Genugtuung zur Kenntnis. Der Bundesrat muss nun den Kaufvertrag für das neue bodengestützte Luftverteidigungssystem (Patriot) und für das evaluierte Kampfflugzeug, den F-35, ohne Verzögerung unterschreiben. Die Salamitaktik von SP, Grünen und Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), den Kauf der neuen Kampfflugzeuge zu verunmöglichen, ist gescheitert.
Kampfjetbeschaffung nimmt zweitletzte Hürde
Dank dem heutigen Entscheid nimmt der Ersatz der seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge durch den F-35A die zweitletzte Hürde. Es fehlt nur noch die Unterschrift des Bundesrats. Die Allianz Sicherheit Schweiz hält den Bundesrat deshalb an, den Kaufvertrag so bald wie möglich zu unterschreiben. Die Schweiz soll sich ohne Verzögerung sowohl mit einem neuen bodengestützten Luftverteidigungssystem (Patriot) und dem modernsten evaluierten Kampfflugzeug ausrüsten.
Armeegegner haben sich verzockt
SP, Grünen und GSoA ging es nie um eine Abstimmung zum Typenentscheid, sondern darum, die Beschaffung eines neuen Kampfjets zu verhindern. Ihre Arroganz gegenüber den Institutionen und ihr fehlendes Demokratieverständnis gegenüber dem Volk erwiesen sich als Stolperstein. Dabei hätten sie es selbst in der Hand gehabt, eine zweite Abstimmung zu erwirken: Wäre es Armeegegnern wirklich um einen Typenentscheid gegangen, hätten sie ihre Initiative, wie bereits 1992, nach wenigen Wochen eingereicht. Im Vorfeld der heutigen Nationalratsdebatte sind von der Sicherheitspolitischen Kommission und der Geschäftsprüfungskommission letzten Argumente der Kampfjetgegner entkräftet worden.
So schrieb die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats in ihrer Medienmitteilung vom 30. August, dass die rechtlichen Unsicherheiten beim Fixpreis geklärt sind und die Erklärungen des VBS zu den Betriebskosten plausibel sind.
Richtige und wichtige Ausrüstung unserer Sicherheit
Bewaffnete Konflikte werden nicht nur in der Luft ausgetragen, sondern auch am Boden. Darum muss die Armee in der Lage sein, im Ernstfall einen Kampf der verbundenen Waffen zu führen. Dafür braucht es neben den Kampfflugzeugen ausreichend Infanterie, Panzer und Artillerie. Der heutige Entscheid zur Beschaffung von zusätzlichem Armeematerial ist deshalb ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung die Fähigkeits- und Ausrüstungslücken der Armee zu schliessen.
Erfolg für die Allianz Sicherheit Schweiz
Seit dem Abstimmungskampf zur Air2030 hat sich die Allianz Sicherheit Schweiz mit ihren Partnern und Mitgliedern unermüdlich gegen die Störmanöver der Armeegegner eingesetzt. Auch gegen falsche Mediendarstellungen wehrte sich die Allianz erfolgreich. Der Proof of Concept als führende sicherheitspolitische Fach- und Kampagnenorganisation wurde erbracht. Die Allianz Sicherheit Schweiz wird sich, motiviert vom heutigen Entscheid, weiterhin zusammen mit ihren Partnern und Mitgliedern für eine umfassende, stabile und langfristige Sicherheit in der Schweiz einsetzen.