Hptm Luka Popadić zeigt im Dokumentarfilm «Echte Schweizer» mehrere spannende Geschichten aus dem Militärdienst. Im Fokus stehen Schweizer Offiziere mit ausländischen Wurzeln. Immer mit einem Augenzwinkern und einer Prise Humor zeigt er, mit welchen Fragen und Vorurteilen diese konfrontiert werden. Ein unterhaltsamer und spannender Film mit einer wichtigen Botschaft: Mögen ihre Familien auch aus unterschiedlichen Kulturen stammen – die Milizarmee verbindet alle Schweizerinnen und Schweizer miteinander und mit ihrem Land.
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Das Erlangen der Verteidigungsfähigkeit muss im Mittelpunkt stehen. Zweieinhalb Jahre nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine ist die politische Diskussion noch im Gange, ohne konkrete Verbesserungen für die Armee. Der Bericht der breit abgestützten Studienkommission Sicherheitspolitik ist ein dringender Appell an Bundesrat und Parlament, eine umfassende Gesamtverteidigung der Schweiz zwingend umzusetzen.
Es ist bekannt und dringend: Die Armee benötigt zur Erfüllung ihrer Aufgaben mehr Geld. Der Ständerat hat am Montag den Zahlungsrahmen für die Armee in den Jahren 2025 bis 2028, im Vergleich zum bundesrätlichen Antrag, um vier Milliarden Franken auf 29,8 Milliarden Franken erhöht und das Rüstungsprogramm um 660 Millionen Franken aufgestockt. Vorgängig hat er aber den 15 Milliarden Franken-Spezialfonds für die Armee und den Wiederaufbau in der Ukraine – unter Missachtung der Schuldenbremse – abgelehnt. Die Annahme das «Kuhhandels» wäre ein Dammbruch für alle weiteren Wünsche und Begehrlichkeiten des Parlamentes gewesen, um sie nicht über den ordentlichen Finanzhaushalt finanzieren zu müssen. Der Verfassungsauftrag «Verteidigung» muss innerhalb des Rahmens der ebenfalls verfassungsrechtlich festgelegten Schuldenbremse erfüllt werden.
Alle vier Jahre verabschiedet der Bundesrat eine Strategie für die internationale Zusammenarbeit (IZA). Damit legt er den strategischen und finanziellen Rahmen für den Auftrag der IZA gemäss einschlägigen Gesetzen fest. Die Strategie definiert den Kontext, die Ziele, die Modalitäten des Engagements, den Budgetrahmen und die notwendigen Anpassungen an veränderte Rahmenbedingungen. Die entsprechende Botschaft wird dann dem Parlament unterbreitet. Auch die Allianz Sicherheit Schweiz hat an der Vernehmlassung teilgenommen.
Alle vier Jahre verabschiedet der Bundesrat eine Strategie für die internationale Zusammenarbeit (IZA). Damit legt er den strategischen und finanziellen Rahmen für den Auftrag der IZA gemäss einschlägigen Gesetzen fest. Die Strategie definiert den Kontext, die Ziele, die Modalitäten des Engagements, den Budgetrahmen und die notwendigen Anpassungen an veränderte Rahmenbedingungen. Die entsprechende Botschaft wird dann dem Parlament unterbreitet. Auch die Allianz Sicherheit Schweiz hat an der Vernehmlassung teilgenommen.
Digitalisierung, Künstlicher Intelligenz, Robotik und Drohnentechnologie führen zur grössten Revolution der Charakteristik der Kriegsführung unserer Geschichte. Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist wieder jedem klar: Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist eine geopolitische Realität. Hinzu kommen neue Bedrohungen der Zukunft: Gegner bleiben unerkannt, agieren auf Distanz und wirken vernetzt in allen Wirkungsräumen – im Boden-, Luft-, Cyber-, elektromagnetischen-, Welt- und Informationsraum. In der Ukraine werden beispielsweise pro Woche 1’000 Drohnen verbraucht.
Die Armeeführung um den Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli stellte deshalb gestern die strategischen Stossrichtungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Armee vor.
Seit Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine – der Krieg in der Ukraine prägt die Welt. Um das Thema zu vertiefen, konnten wir für die zweite Generalversammlung der Allianz Sicherheit Schweiz als Referenten Prof. Dr. h.c. Wolfgang Ischinger begrüssen. Von 2008 bis 2022 war er Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und ist seitdem Präsident des Stiftungsrats der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz. Von 2006 bis 2008 war er Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Grossbritannien und von 2001 bis 2006 Botschafter in den Vereinigten Staaten. 2007 vertrat er zudem die EU in den Verhandlungen über den Status des Kosovo und war 2014 Chairman in Office der OSZE für den Runden Tisch in der Ukraine.
Der russische Angriffskrieg kam für viele überraschend und traf die Schweiz unvorbereitet. Unvorhersehbar war der Angriff jedoch nicht. Die Allianz Sicherheit Schweiz warnte beispielsweise am 24. Januar 2022 im Rahmen zur Beratung des Sicherheitspolitischen Berichts (SipolB): «Die sicherheitspolitische Lage in und um Europa hat sich verschlechtert. Die Stabilität wird überschätzt. Die vitalen Interessen der Schweiz sind gefährdet». Knapp ein Monat später, am Morgen des 24. Februars 2022, rollten russische Panzer über die ukrainische Grenze. Stand heute ist keine Entspannung im Ukraine-Krieg in Sicht. Vielmehr nehmen Konflikte und Gewalt weltweit zu.
Der Ukrainekrieg zeigt schonungslos auf, dass Sicherheit und Freiheit in Europa keine Selbstverständlichkeit sind: Die Schweiz muss sich selbst verteidigen können und braucht dazu die nötigen Mittel. Gerade deshalb ist es wichtig, einen kühlen Kopf zu behalten und nicht vorschnell kurzfristigen politischen Forderungen im In- und Ausland nachzugeben, die die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz schwächen.
Die Allianz Sicherheit Schweiz begrüsst die Unterzeichnung der Kaufverträge für den F-35 und das neue bodengestützte Luftverteidigungssystem (Patriot) durch die armasuisse. Die Schweiz kann sich ohne Verzögerung mit beiden Mitteln ausrüsten. Die Unterschrift ist wichtig für die heimische Industrie, weil ab jetzt Offsetverträge ausgehandelt werden können. Auch der Produktionsplan für die Auslieferung der F-35 kann nun konkretisiert werden.