Ständerat folgt Anträgen der Allianz Sicherheit Schweiz und gibt wichtiges Bekenntnis zur Sicherheit ab

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Die Allianz Sicherheit Schweiz nimmt das unmissverständliche Bekenntnis des Ständerats, die Sicherheit unseres Landes zu verbessern, mit Wohlwollen zur Kenntnis. Bereits vor dem 24. Februar 2022 machte die Allianz Sicherheit Schweiz auf die zu optimistische Einschätzung der Sicherheitslage aufmerksam. Von Links wurde sie dafür belächelt. Spätestens jetzt ist klar: unsere Sicherheit ist nicht selbstverständlich und muss mit den nötigen Mitteln geschützt werden. Dass sich der Ständerat nun klar dafür einsetzt und nicht mehr auf die Totspar-Taktik der Armeegegner hereinfällt, ist ein positives Signal für unsere Sicherheit.

Klares Bekenntnis zur Armeebotschaft und zum F-35

Dank dem heutigen Entscheid nimmt der Ersatz der seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge durch den F-35A eine weitere Hürde. Die Allianz Sicherheit Schweiz begrüsst, dass auf Antrag von Ständerat Thierry Burkart der letztmögliche Kaufzeitpunkt in der Armeebotschaft verankert wurde. So wird der Bundesrat gegen Störmanöver von Links geschützt und er kann den Kaufvertrag vor Ablauf der Offertfrist unterzeichnen. Vorausgesetzt, dass der Nationalrat dem Ständerat folgt, kann sich die Schweiz sowohl mit einem neuen bodengestützten Luftverteidigungssystem (Patriot) und dem modernsten evaluierten Kampfflugzeug ausrüsten.

Unglaubwürdige Verzögerungstaktik der Armeegegner

Im August 2021 versprachen die Initiantinnen und Initianten der Stop-F-35-Initiative, ihr Begehren rasch einzureichen. Bis jetzt ist nichts passiert. Die Initianten haben nicht Wort gehalten und ihre Glaubwürdigkeit verloren. Sie haben ihre wahren Absichten gezeigt: die Kampfjet-Gegner wollten von Anfang an demokratische Errungenschaften missbrauchen, um die Beschaffung hinauszögern und so die Planung der Armee auf undemokratische Art und Weise durcheinanderzubringen. Die Allianz Sicherheit Schweiz wird jedoch bereit sein, den Abstimmungskampf gegen die undemokratische Initiative zu führen.

Richtige und wichtige Ausrüstung unserer Sicherheitsorganisationen

Dass die Armeeausgaben bis spätestens 2030 auf ein Prozent des BIP erhöht werden, ist wichtig und richtig. Wer seine altersbedingt nicht mehr einsatzfähigen Mittel ersetzt, der rüstet nicht auf, sondern aus. Seit vielen Jahren sind die Ausgaben für die Armee gesunken, während das Gesamtbudget des Bundes stieg. Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, dass dies ein Fehler war und die Schweiz aus technologischen und finanziellen Gründen kaum in der Lage ist, sich autonom zu verteidigen. Die Folgen der Totspar-Taktik der Armeegegner sind nun klargeworden.

Der Ständerat schafft mit dem heutigen Entscheid Planungssicherheit für zukünftige Verpflichtungskredite. Mehr Geld wird heute, auch wenn es die Armeegegnerinnen und Armeegegner als grosse Ausbauübung propagieren, gar nicht ausgegeben. «Der heutige Entscheid ist ein Auftrag an den Bundesrat, die entsprechenden Ausgaben für die Sicherheit unseres Landes so zu planen, dass man die Beschaffungen und Planungen so einrichten kann», so der Präsident der Allianz Sicherheit Schweiz im Ständerat. Bewaffnete Konflikte werden nicht nur in der Luft ausgetragen, sondern auch am Boden. Darum muss die Armee in der Lage sein, im Ernstfall einen Kampf der verbundenen Waffen zu führen. Dafür braucht es neben den Kampfflugzeugen ausreichend Infanterie, Panzer und Artillerie. Beim heutigen Entscheid des Ständerats, angemessen auf eine verschlechterte Sicherheitslage zu reagieren, geht es deshalb nicht um Aufrüstung, sondern um Planungssicherheit für eine richtige und wichtige Ausrüstung.

Kontakte
› Ständerat Thierry Burkart, Präsident Allianz Sicherheit Schweiz, 079 416 80 87
› Ständerätin Brigitte Häberli, Vize-Präsidentin Allianz Sicherheit Schweiz, 079 749 14 38
› Ständerat Philippe Bauer, Vorstandsmitglied Allianz Sicherheit Schweiz, 079 305 51 90
› Nationalrätin Jacqueline de Quattro, Vorstandsmitglied Allianz Sicherheit Schweiz, 079 305 51 90
› Nationalrat Franz Grüter, Vorstandsmitglied Allianz Sicherheit Schweiz, 079 211 07 82