Ein Jahr Allianz Sicherheit Schweiz

20220517-AllianzSiCH-25

Gelungene erste Generalversammlung der Allianz Sicherheit Schweiz. Mit «die zunehmende Anspannung der Lage im strategischen Umfeld der Schweiz erfordert eine glaubwürdige Politik für innere und äussere Sicherheit.» eröffnete Ständerat Thierry Burkart vor rund neun Monaten die Gründungsversammlung der Allianz Sicherheit Schweiz. Nun, am 17.05.22, wurde an der ersten Generalversammlung der Allianz Sicherheit Schweiz Bilanz gezogen.

Seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine findet sich die Welt in einer tragischen Realität wieder, die dem Allianz-Präsidenten recht gibt: es herrscht Krieg in Europa und die Schweiz ist auf eine zukunftsgerichtete Verteidigungsarmee angewiesen. Um die Sicherheit in der Schweiz zu verbessern, konnte die Allianz im Rahmen zweier Kommissionsanhörungen einen argumentativen Teppich für politische Massnahmen legen. Weiter bereitete die Allianz die Strukturen für die Kampagne gegen die „Stop-F-35-Kampagne“ vor. Dieser Aufbau wird wichtig sein, da SP, Grüne und Gruppe für eine Schweiz ohne Armee an ihrer undemokratischen Salamitaktik festhalten. Die Allianz informierte ihre Mitglieder deshalb regelmässig über Entwicklungen betreffend F-35-Beschaffung und machte auch intensiv Druck gegenüber verzerrten Medienberichterstattungen. Beispielsweise reichte sie eine Beanstandung bei der SRF-Ombudsstelle gegen die SRF-Rundschau wegen Verstosses gegen die Sachgerechtigkeit gemäss Art. 4 Abs. 2 RTVG ein. Bekannterweise wurde dieser Beanstandung von der Ombudsstelle rechtgegeben und das SRF, respektive die Rundschau, gerügt.

Die Generalversammlung wurde abgerundet durch zwei Referate. Im ersten Referat zog «NZZ»-Journalist Georg Häsler erste Lehren aus dem Ukraine-Krieg für die Schweizer Sicherheitspolitik. Für den Militärexperten ist klar: «Die Schweiz kann sich im Konfliktfall nicht auf den Schutz der Nachbarländer verlassen. Der Erhalt eines starken Gesamtsystems mit dem Fokus Gefecht der verbundenen Waffen ist deshalb der wirkungsvollste Beitrag zur Sicherheit Europas.»

Der Höhepunkt des Abends bildete das zweite Referat durch den finnischen Botschafter Valtteri Hirvonen, der knapp zwei Stunden nach dem finnischen Parlamentsentscheid, ein Nato-Beitrittsgesuch zu stellen (mit 189 zu 8 Stimmen), auf der Bühne stand und die Gefahr Russlands für die europäische Sicherheit erläuterte. Er rechne mit zusätzlichen Eskalationen seitens Russland, wie beispielsweise vermehrten Verletzungen des Luftraums. Da Finnland in den letzten 800 Jahren immer wieder von Russland angegriffen wurde, ist für ihn klar, dass sich Finnland auf alle Bedrohungen vorbereiten und sich selbst verteidigen können muss. Im Verbund mit anderen Ländern sieht er hierzu eine wichtige Chance, die Sicherheit in Europa zu gewährleisten.

Die Referate machten deutlich: Die Herausforderungen sind nach wie vor gross. Es braucht eine aktive Allianz, die mit ihren Mitgliedern für eine sichere Schweiz einsteht.

Fotos: Daniel Saxer