Am 27. September 2020 hat sich die Bevölkerung in einer Referendumsabstimmung für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ausgesprochen. Die GSoA will sich über diesen gültigen Volksentscheid mittels einer Initiative hinwegsetzen. Sie will die Beschaffung des günstigsten und technisch fortgeschrittensten Flugzeugtypen verunmöglichen. Damit würde der Ersatz, der seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Flugzeuge, verhindert. Dabei ist dieser eminent wichtig, um unseren Luftraum und die Menschen in unserem Land ab 2030 für die nächsten 30 bis 40 Jahre vor Bedrohungen aus der Luft zu schützen. Im Kern geht es der GSoA, wie ihr Name schon sagt, um die Abschaffung der Armee.
Die GSoA-Salamitaktik
Im Abstimmungskampf kämpfte die GSoA mit dem Kostenargument gegen die Beschaffung. Nun wird das günstigste und modernste Flugzeug beschafft, aber auch hier findet die GSoA neue Argumente. Sie will nicht nur den Typenentscheid via Verfassungsänderung verhindern, sondern auch gleich die Kürzung des Armeebudgets in der Verfassung festschreiben. Die GSoA stellt damit unter Beweis, dass es ihr nicht um die Wahl eines anderen Flugzeugtypen geht, sondern, dass sie den Volksentscheid zur Beschaffung eines Kampfflugzeuges schlichtweg ignoriert. Ihre Argumentation erweist sich damit als Salamitaktik und politische Zwängerei.
Technisch und preislich bester Entscheid, den Luftraum weiterhin zu schützen
Das Resultat des transparenten und international beachteten Evaluationsverfahrens ist klar: Der F-35A besticht nicht nur aufgrund des tiefsten Preises, sondern auch durch das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis und die modernste Technik. Die Beschaffung der 36 Flugzeuge ist damit die beste Wahl, die seit 1978 und 1996 stehenden Flugzeuge zu ersetzen, den Luftpolizeidienst zu erfüllen und kritische Infrastrukturen zu schützen.
Allianz Sicherheit Schweiz stellt sich der GSoA entgegen
Die Allianz Sicherheit Schweiz ist bereit, sich der GSoA erneut entgegenzustellen. Hierzu wird sie die Kräfte auf der Nein-Seite bündeln und sich mittels einer fixen Geschäftsstelle in Baden auf den Abstimmungskampf vorbereiten.
weitere Informationen: www.allianzsicherheit.ch
Kontakte:
› Ständerat Thierry Burkart, Präsident Allianz Sicherheit Schweiz
› Marcel Schuler, Geschäftsführer Allianz Sicherheit Schweiz