VSS zufrieden mit dem Bundesrat und bereit für erneuten Abstimmungskampf gegen Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA)

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Der Bundesrat hat sich heute für die Beschaffung des Typs F-35A entschieden. Die 36 Flugzeuge von Lockheed Martin sollen die seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge ersetzen und den Luftraum und die Menschen in unserem Land für die nächsten 30 bis 40 Jahre vor Bedrohungen aus der Luft schützen. Der Bundesrat setzt damit den Entscheid des Souveräns vom September 2020 um.

Technisch und preislich eindeutiges Resultat
Der Verein für eine sichere Schweiz ist zufrieden mit dem Entscheid des Bundesrats, er hat sich für denjenigen Typ entschieden, der die Anforderungen am besten erfüllt. Zudem hat der ausgewählte Typ den tiefsten Preis bei der Beschaffung sowie in der Langzeitperspektive. Ein transparentes und international beachtetes Evaluationsverfahren hat zu einem klaren Resultat geführt. Mit Beschaffungskosten von 5,068 Milliarden Franken reizt der Bundesrat den vom Volk bewilligten Kostenrahmen bei weitem nicht aus. Allfällige Kompensationen konnten dieses starke Angebot nicht aufwiegen. Der Bundesrat beweist damit das nötige Augenmass um den knappen Volksentscheid und lässt die nötige Weitsicht walten, denn es ist klar: den Luftraum schützen kostet – auch in Friedenszeiten ist die Luftwaffe unerlässlich, um den Luftpolizeidienst zu erfüllen und kritische Infrastrukturen zu schützen. Dank der modernsten Technik müssen mit dem F-35A die wenigsten Flugstunden geflogen werden. Konkret sind rund 20 Prozent weniger Flugstunden notwendig als bei den anderen Kandidaten und rund 50 Prozent weniger Start- und Landungen als mit den heutigen Jetflugzeugen der Luftwaffe. So werden Kosten gespart, Lärm vermieden und auf die Umwelt Rücksicht genommen. Auch ist der F-35A Teil eines vernetzten hochtechnologisierten Systems. Aufgrund der Tatsache, dass sich bereits sieben andere europäische Staaten für den F-35A entschieden haben, kann die Schweiz im Rahmen des Schutzes des europäischen Luftraums weiter ihren Teil dazu beitragen.

Verein für eine sichere Schweiz bereit für eine allfällige Volksabstimmung
Anfangs 2020 ergriff die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) das Referendum gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, um die Luftwaffe vom Himmel zu holen und die Armee an der Erfüllung ihres verfassungsmässigen Auftrags zu hindern. Dem stellte sich eine breite Allianz unter der Leitung des Vereins für eine sichere Schweiz entgegen. Dieses besteht aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener politischer Parteien, der Zivilgesellschaft sowie Wirtschafts-, Militär- und Aviatik-Organisationen und wird sich auch bei einer allfällig weiteren Volksabstimmung der GSoA wieder entgegenstellen. Bereits jetzt hat die GSoA eine neue Volksinitiative angekündigt und stellt damit unter Beweis, dass sie demokratisch legitimierte Entscheide und ein Resultat auf Grundlage eines transparenten Evaluationsverfahren nicht akzeptiert und jegliche politische und taktische Mittel überreizt, um ihrem Vereinsziel einen Schritt näher zu kommen. Mit ihrer neuen Ankündigung untermauert die GSoA ihren Abstimmungskampf und bessere Alternativen erneut als Salamitaktik.


Weitere Informationen: https://allianzsicherheit.ch/


Kontakte:

› Ständerat Thierry Burkart, Präsident Verein für eine sichere Schweiz