| Die vorgesehenen Beschaffungsvorhaben der Armeebotschaft 2025 sind wichtig, angesichts der sicherheitspolitischen Realität sind sie aber nur das absolute Minimum. Um die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz wiederherzustellen, braucht es deutlich mehr. |
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Mit der Armeebotschaft 2025 sollen für 1’512 Millionen Franken zentrale Fähigkeiten aus dem Kreislauf von Sensor-Nachrichten-Führungs-Wirkung (SNFW) modernisiert werden. Besonders bedeutsam ist die geplante Beschaffung von 32 mobilen Artilleriesystemen mit einer Reichweite von bis zu 50 Kilometern zur indirekten Feuerunterstützung. Auch der Werterhalt der Kampf- und Bergepanzer ist dringend notwendig, um die Einsatzbereitschaft der mechanisierten Truppen aufrechtzuerhalten. Die sicherheitspolitische Lage ist ernst: Der Krieg in Europa kommt näher. Hybride Konfliktformen sind bereits Alltag geworden (hunderte Cyber-Attacken gehören ebenso zum Alltag wie Terroranschläge auf Infrastrukturen wie Tiefseekabel und Pipelines), kriegerische Konflikte werden zunehmend über grosse Distanzen geführt, die Vorwarnzeit verkürzt sich, eine adaptive Weiterentwicklung der Armee wird umso wichtiger. Angriffe mit Drohnen, Marschflugkörpern oder ballistischen Lenkwaffen sind längst keine theoretische Bedrohung mehr. Die Realität in Europa zeigt klar: Wir müssen heute gross investieren, um morgen verteidigungsfähig zu sein. Unsere Sicherheit steht aber nicht nur von aussen unter Druck, auch im Inland droht uns ein Sicherheitsdefizit durch die Abwanderung heimischer Produzenten. Zieht es die Firmen ins Ausland, stellt sich die Frage: Wer hält die Mittel der Armee einsatzfähig, von woher bekommt die Schweizer Armee dann Munition und was für ein Mittel können wir im Austausch gegen die Lieferung von wichtigen Waffensystemen und Ersatzteilen aus dem Ausland bieten, wenn nicht mehr aus der Schweiz? Und auf welchem Platz in der Warteschlange stehen wir, wenn alle auf sich schauen? Die Exportrestriktionen müssten deshalb zwingend und schnell angepasst werden, damit der Aderlass nicht noch schlimmer und unsere Sicherheit nicht noch mehr geschwächt wird. Während andere Staaten ihre Armeen für den Ernstfall rüsten, Produktionslinien ausgelastet sind und Rüstungsunternehmen volle Auftragsbücher haben, bauen Schweizer Rüstungshersteller Stellen ab. Knowhow und Material verschwinden. Deshalb gilt: Die Armeebotschaft sichert zwar den Erhalt der dringendsten Fähigkeiten, aber auch nicht mehr. Es braucht mehr Geld, mehr Mut, mehr Tempo und mehr Verbindlichkeit. Es braucht Vertrauen, langfristige Perspektiven und ein klares sicherheitspolitisches Bewusstsein – und zwar auf Seiten der Politik, der Verwaltung und der Bevölkerung, sonst sind wir (wie so oft) zu spät. |