Wiederaufbau der Verteidigungsfähigkeit ist auf Kurs

20. September 2024

Die Allianz Sicherheit Schweiz begrüsst die Bekenntnisse des Nationalrats zum Wiederaufbau der Verteidigungsfähigkeit, zum Fähigkeitsprofil der Armee und zur Aufstockung des Zahlungsrahmens. Hinsichtlich der Gegenfinanzierung der zusätzlichen Finanzmittel braucht es nun Klärung.

Die Armeebotschaft 2024 wurde nach dem Ständerat auch durch den Nationalrat angenommen. Damit gibt es einen Konsens zum Kernauftrag Verteidigung und zum angestrebten Fähigkeitsprofil der Armee. Beide Kammern beschlossen ebenso die Erhöhung des Zahlungsrahmens 2025-2028 von CHF 25.8 Mrd. auf 29.8 Mrd. Dies ermöglicht den zeitigen Wiederaufbau der Verteidigungsfähigkeit. Die Allianz Sicherheit Schweiz begrüsst diese Entscheide. Diese entsprechen ihrer Forderung zur Rückkehr zum Verteidigungsauftrag und zur schrittweisen Erhöhung der Armeeausgaben bis 1% des BIP per 2030.

Bei der Gegenfinanzierung der zusätzlichen CHF 4 Mrd. gibt es Differenzen. Der Ständerat schlug gemäss dem Antrag Mühlemann vor, diesen Betrag zu 50 Prozent bei der Internationalen Zusammenarbeit, zu 35 Prozent bei den übrigen Verwaltungseinheiten und zu 15 Prozent beim Betriebsaufwand des VBS einzusparen. Der Nationalrat folgte der Minderheit Theiler, die eine in Teilen abweichende Gegenfinanzierung vorsah: Eine Reduktion des Kantonsanteils an der Bundesteuer, Einsparungen beim VBS durch Effizienzsteigerungen, Kürzungen bei der Entwicklungshilfe, Reduktion der Personalkosten über alle Departemente mit Ausnahme der Gruppe Verteidigung und Armasuisse innerhalb des VBS. Der Nationalrat lässt offen, welche Anteile an den Einsparungen die einzelnen Bereiche tragen sollen. Die Vorlage geht zurück an den Ständerat. Mit der Differenz zwischen Stände- und Nationalrat zur Gegenfinanzierung ist Klärung gefordert. Bis spätestens Ende Jahr muss eine mehrheitsfähige Lösung gefunden werden.

Rüstungsbeschaffungen rasch angehen
Mit der Erhöhung des Zahlungsrahmens allein ist es aber noch nicht getan. Die dann darauf basierenden Budgets und Kredite müssen ebenso bewilligt werden. Es gilt zu beachten, dass aufgrund des Ukrainekrieges viele Staaten aufrüsten und folglich die Produktionskapazitäten der wehrtechnischen Industrie ausgelastet sind. Die Verknappung führt zu verzögerten Auslieferungen und zu Preissteigerungen. Das VBS tut daher gut daran, die für den Wiederaufbau der Verteidigungsfähigkeit notwendigen Rüstungsbeschaffen so rasch als möglich anzugehen. Dies ermöglicht auch, dass Schweizer Firmen frühzeitig Eingang in Lieferketten finden und so die Schweiz ihre eigene Rüstungsbasis stärken kann.