Gemeinsam für eine sichere Schweiz!
Damit wir auch künftig in einem sicheren Land leben: Wir setzen uns als Fach- und Kampagnenorganisation für eine ganzheitliche, integrierte und langfristige Sicherheitspolitik ein!
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Die Allianz Sicherheit Schweiz ist nur so stark, wie die Mitglieder bereit sind, sich zu engagieren. Die Mitglieder sind deshalb das Herzstück der Allianz. Werde auch du jetzt Mitglied (Mitgliedschaftsbeitrag 100 CHF). Damit stärkst du die Allianz als schlagkräftige Fach- und Kampagnenorganisation, um permanent über sicherheitsrelevante Themen sachlich und kompetent zu informieren. Gemeinsam mit dir stellen wir uns der Zwängerei von SP, Grünen und Gruppe für eine Schweiz (GSoA) entgegen.
Aktuelles
Der Nationalrat hat die wichtige Revision des Nachrichtendienstgesetzes verabschiedet. Mit der Revision soll der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) über eine bessere Grundlage verfügen, um der zunehmenden Vermischung von Bedrohungsphänomenen entgegenzuwirken. So soll der NDB unter anderem nicht nur bei Terrorismusverdacht, sondern auch zur Früherkennung und Abwehr von gewalttätigem Extremismus mehr und griffigere Instrumente zur Hand bekommen. Ausserdem soll das Gesetz dem neuen Datenschutzgesetz angepasst werden. Die Gesetzesrevision wird in der Herbstsession im Ständerat beraten.
Der Bundesrat hat seine Vorlage zur Finanzierung der Armee in die Vernehmlassung geschickt. Die Allianz Sicherheit Schweiz unterstützt die sicherheitspolitische Lagebeurteilung des Bundesrates ausdrücklich und begrüsst, dass der Bundesrat den Handlungsbedarf klar benennt und die Stärkung der Armee sowie des Sicherheitsverbundes Schweiz als Gesamtaufgabe versteht. Jedoch erfordert eine mehrheitsfähige Finanzierungslösung eine verhandelbare Kombination aus Einsparungen und Mehreinnahmen. Der Bundesrat muss dem Parlament dafür die notwendige Verhandlungsmasse bereitstellen.
Der Bundesrat hat die Abstimmungsvorlagen für September bekannt gegeben. Die Vorlage zum Kriegsmaterialgesetz (KMG) ist nicht dabei. Die Fehler der heutigen Gesetzgebung sind klar. Für die Allianz Sicherheit Schweiz ist es deshalb wichtig, dass die Stimmbevölkerung nun baldmöglichst, im November, über diese wichtige Korrektur und damit über die sicherheitspolitische Zukunft unseres Landes abstimmen kann: Wer die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz und den Untergang des Industrie-, Forschungs- und Technologiestandorts verhindern will, stimmt JA zum KMG.
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c/o Schweizerischer Arbeitgeberverband
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